Interview mit Hessi zu den Barcode-Scannern, die in rund 1000 Städten und Gemeinden bei den Wahlen in Bayern am 2. März 2008 eingesetzt werden, und warum er kein EDV-Wahlhelfer mehr ist.
Sendungsdetails
Bits und so #79 (Wahl-Spezial)
19 Kommentare
Kommentar schreiben
Du musst angemeldet sein um einen Kommentar zu schreiben.
29. February 2008 um 15:08
Die Zeit die Wahlhelfer dafür aufwenden müssen als Vernachlässigbar darzustellen kann man auch nur behaupten wenn man das noch nie gemacht hat…
kumulieren und panaschieren in NRW ohne solche hilfen wäre für mich ein Grund kein Wahlhelfer mehr zu werden, zumindest nicht bei 50€ die man da für den ganzen Tag bekommt.
ich hab das nun schon einige male gemacht und spaß macht es nicht, man sitzt den ganzen Tag im Lokal rum und hat nicht wirklich was zu tun – und dann nochmal die Nacht zum auszählen dranhängen muss dann nicht mehr sein…
das spricht für mich allerdings eher dafür das Wahlsystem nicht zu komplex werden zu lassen und die entlohnung für Wahlhelfer zu erhöhen…
29. February 2008 um 15:19
@webmav:
Die Aussage des Wahlleiters war, dass max. 10% der Wähler tatsächlich Gebrauch von Kumulieren und Panaschieren machen – am Sonntag wissen wir hierzu hoffentlich mehr.
Ich finde es schade, wie, insbesondere in der Öffentlichkeit, die “komplizierteren” Wahlsysteme verteufelt werden (vergleiche hierzu auch die Satire vom NDR (http://www.youtube.com/watch?v=HYejz_Rv5Z8) – es ist (nicht nur) in meinen Augen ein schöner Zugewinn an Demokratie, wenn wir nicht mehr darauf angewiesen sind, wen die Parteien auf welchen Platz der Liste stellen, sondern selber mitreden können, welche Personen wir in der Fraktion auf vorderen Plätzen sehen möchten.
Ich persönlich möchte es nicht missen und gehöre definitiv zu den 10%…
29. February 2008 um 16:09
webmav: Es gilt eine Abwägung zu treffen zwischen einer Stunde Mehraufwand und den dadurch entstehenden zusätzlichen Sicherheitsrisiken.
Wenn die Demokratie zu komplex für das derzeitige System ist, dann muss das System verändert werden ohne die Demokratie zu gefährden. Ob das jetzt z.B. Zwangsverpfichtung zum Wahlhelfer, bessere Bezahlung oder einfach ein späteres Ergebnis ist, darüber gilt es zu reden.
29. February 2008 um 16:43
zwangsverpflichtung ist aber auch hart..
Wahlhelfer ist auch jetzt schon ein Ehrenamt das man nicht so ohne weiteres ablehnen kann – aber wie weit wil man gehen um einen Wahlhelfer zu bekommen?
bis jetzt kann man sich dem noch entziehen…
aber ich fände es schon sehr merkwürdig wenn man zwangsmaßnahmen dafür einsetzen müsste.
Auch ohne Kumulieren und Panaschieren ist die Demokratie jetzt nicht gefährdet… es soll ja sogar Länder mit Mehrheitswahlrecht geben die noch zweifelsfrei als Demokratie zu bezeichnen sind… (da hätte man weniger Probleme mit dem auszählen…)
zumal man da auch mal drüber reden sollte ob es gut ist mit sowas der zersplitterung der Parteienlandschaft vorschub zu leisten… meine beobachtung ist, dass gerade im Kommunalen Bereich die Qualität der Mandatsträger abnimmt…
ja – ich finde man muss über Systeme reden, und ja ich finde das Standardverfahren mit Papier und händischer auszählung richtig – nur würde ich andere konsquenzen ziehen…
29. February 2008 um 17:00
wer mal wissen will, was man bei der Wahl alles machen kann seiem folgende Videos empfohlen:
https://sphere.muc.ccc.de/~ruebezahl/bayernwahl/muc/
29. February 2008 um 17:46
@andi: vielen dank! Das video nummer 4 hat einige fragen geklärt die sich mir gestellt hatten. Bei den komplizierten Stimmzetteln darf auf dem Wahlzettel markiert und gerechnet werden. Auch interessant: zumindest im Fall München werden sämtliche komplizierter ausgefüllten Stimmzettel auch erst am Montag ausgezählt.
1. March 2008 um 09:56
Ich find das mal wieder sehr interessant, was da abgeht…
Vielen Dank für diese sehr interessante Folge!
Werde in ein paar Wochen in der Schule nen Vortrag über Wahlcomputer halten, da haben mir wure Informationen wieder ein gutes Stück geholfen!
1. March 2008 um 14:25
irgendwie funtkioniert in iTunes der download dieser folge nicht
irgendetwas mit netzproblemen …
2. March 2008 um 21:35
Danke für diesen tollen Einblick in die Realität der Wahlen
3. March 2008 um 01:26
Ich war natürlich beim Wählen, viel nutzen wird es hier im ländlicheren Bayern nicht.
Das ist tiefschwarz. Insbesondere hier in Erding.
3. March 2008 um 23:05
Lieber Timo, liebes Team,
coole Sendung!
mehr Politik, bitte!
Politikundso investigativ, unabhängig, mit Meinung – bald als Podcast?
4. March 2008 um 09:54
Also ich war am Sonntag Wahlhelfer bei der Wahl und muss sagen, daß die computerunterstützte Auszählung die Auszählzeit unserer Gruppe stark reduziert hat. Meiner Meinung nach war es ein Zeitgewinn von ca. 3-4 Stunden. Ich muss aber auch erwähnen, daß bei uns ca. 90% der Wahlzettel kummuliert und panagiert waren. Das scheint aber in kleineren Städten (bis 20.000 Einwohner) normal zu sein, da hier viele der Kandidaten noch persöhnlich bekannt sind und eher eine Personenwahl als eine Listenwahl stattfindet.
Auch gab sich das Ordnungsamt unserer Stadt Mühe die Sache möglichst sicher zu gestalten: EDV Wahlhelfer waren hier nur die Systembetreuer der Gemeinde und nur sie wechselten die USB Sticks. Die Gemeinde stellte die PCs zur Verfügung. Zur Auszählung wurden alle Wahlurnen in ein zentrales Gebäude geschafft und dort an den PCs ausgezählt.
Den Ansatz finde ich gut. Durch die Zentralisierung kann die Auszählung besser überwacht werden als vorher. Wenn sich vorher ein Wahlhelferteam einig war, dann konnte auch bei der Auzählung per Hand manipuliert werden.
Durch bunt gemischte Wahlhelfergruppen kann meiner Meinung nach eine Manipulation am einfachsten verhindert werden. Wenn alle mitschaun und dann auch die Ergebnisse mal überfliegen sollten Unstimmigkeiten schnell auffliegen.
Vielleicht sollten auch die aktuellen Summen irgendwo in einer Statusleiste ersichtlich sein oder stichprobenartig ein paar Wahlbezirke per Hand nachgezählt werden … Ansatzpunkte gibt es viele.
Aber ich fand, dass bei uns möglichst viel für die Sicherheit getan wurde und war froh nicht bis 3 Uhr morgens mit dem Auszählen beschäftigt gewesen zu sein.
4. March 2008 um 10:07
Dass nur 10% Kumulieren und Panaschieren entspricht zumindest in meinem Umfeld nicht der Realität. In meinem Wahlkreis waren die Stapel für Kumulieren und Panaschieren jeweils größer als der Stapel der Listenkreuze. Es können durchaus bis zu 80% sein, die nicht nur ein Listenkreuz gemacht haben. Und die Zeitersparnis war bei mir: 22:00 Uhr fertig anstatt mind. Mitternacht (so war es bei vergleichbarer Wahlbeteiligung laut anderen Wahlhelfern beim letzten Mal). Zudem ist es nicht so anstrengend wie das manuelle Zählen. Man kann die Konzentration besser halten.
Zu den Stapeln:
A = Nur Listenkreuz
B = Kumuliert (nur eine Partei, aber Stimmen gehäufelt)
C = Panaschiert (über mehrere Parteien Stimmen verteilt)
D = Leerer Stimmzettel
E = Beschlussmäßige Stimmzettel (Stimmzettel sind unklar bzw. ungültig; sie werden vom Wahlleiter gesondert nochmals einzeln überprüft)
Diese Aufteilung in verschiedene Stapel wurde bereits bei der manuellen Zählung verwendet und dient auch heute noch dazu, dass eine eventl. manuelle Nachzählung leichter ist.
4. March 2008 um 10:20
morn: Wir sind was das angeht mittlerweile auch mit realistischeren Zahlen bzw. Erfahrungen ausgestattet, nach unserer Beobachtung und nach vielen Gesprächen mit Wahlleitern und -helfern. Ich werde das in der nächsten Folge nochmal ansprechen.
Stephan: Meine Erfahrungen waren teilweise andere, aber dazu mehr in Bus #80. Um überhaupt von einem Minimum an Sicherheit sprechen zu können, muss die Software von unabhängigen Dritten überprüfbar sein. Sonst kannst du noch so genau gucken was in die Kiste reingeht, Kontrolle was dabei am Ende rauskommt hast du keine.
4. March 2008 um 11:20
@map: das mit dem Überprüfen der Software stimmt. Aber wer sagt uns eigentlich, dass das nicht sogar schon geschehen ist? Vielleicht arbeitet Bayern so eng mit der AKDB zusammen, dass die Software von einer Stelle des Landes vorher gecheckt wurde? Immerhin ist die AKDB eine Anstalt des öffentlichen Rechts. (http://www.akdb.de/std/wir-ueber-uns/index.html)
Ich bin auch für eine geheime und gerechte Wahl, aber wenn uns unsere technischen Hilfsmittel erlauben soetwas zu vereinfachen, dann sollten wir sie auch nutzen. Von euch benutzt ja auch jeder nen PC und Email und erledigt seine Sachen online, oder?
Vielleicht ist die Beschreibung des Programms auch für einige interessant:
http://www.akdb.de/fileadmin/akdb/docs/okwahl_l.pdf
4. March 2008 um 13:30
http://www.youtube.com/watch?v=it9nfPGTrgI
4. March 2008 um 20:05
ich habe gestern mit einem Wahlhelfer gesprochen.
Er meinte dass es mit den computern länger (ich glaub es war ~1h) gedauert hals sonst immer. Es lag wohl daran, dass zu wenig PCs da waren und einige Wahlhelfer untätig rumstanden.
6. March 2008 um 11:51
Stephan: Meinen Recherchen zufolge ist weder PC-Wahl (aka bayern32.exe) noch OK.Wahl von einer unabhängigen Stelle zertifiziert worden.
7. March 2008 um 12:16
@webmap
>zwangsverpflichtung ist aber auch hart..
Andere demokratische Länder kennen sogar die Wahlpflicht …
>Auch ohne Kumulieren und Panaschieren ist die Demokratie jetzt nicht gefährdet… es soll ja sogar Länder mit Mehrheitswahlrecht geben die noch zweifelsfrei als Demokratie zu bezeichnen sind… (da hätte man weniger Probleme mit dem auszählen…)
Da hast Du nicht ganz aufgepasst. Sollte die Wahlbeteiligung z.b. die 20% Marke mal unterschreiten, dann wär die Legitimationswirkung von Wahlen doch arg beschädigt. Im Gegensatz zu Bayern, wo Kumulieren und Panaschieren schon lang geübte Praxis sind, wurde dies in anderen Bundesländern erst eingeführt um dem dramatischen Einbruch bei der Wahlbeteiligung entgegenzuwirken.
>zumal man da auch mal drüber reden sollte ob es gut ist mit sowas der zersplitterung der Parteienlandschaft vorschub zu leisten… meine beobachtung ist, dass gerade im Kommunalen Bereich die Qualität der Mandatsträger abnimmt…
Damit habe ich zwei Probleme: erstens gibt es kein Grundrecht auf CDU und SPD Bürgermeister. Die Parteienlandschaft sollte doch die Lebenswirklichkeit der Wähler widerspiegeln, und wenn sich immer mehr weniger Leute von den sog. grossen Parteien adäquat vertreten fühlen, so ist das ein Problem dieser Parteien, nicht der Wähler.
Zum Punkt Mandatsträger: Da verwechselst Du Ursache mit Wirkung; die Unzufriedenheit mit dem personellen Angebot der CSU/SPD/etc. führt zu einem Phänomen wie den Freien Wählern. Wie, wenn nicht durch Kumulieren und Panaschieren kann man den als Wähler darauf einen Einfluß nehmen, dass nicht jeder Dorfdepp mit CSU/SPD/ect. Parteibuch zum Bürgermeister gewählt wird?
ja – ich finde man muss über Systeme reden, und ja ich finde das Standardverfahren mit Papier und händischer auszählung richtig – nur würde ich andere konsquenzen ziehen…